Kommentare zu: Horst Köhlers Antwort auf meinen Brief http://www.dominik-schwarz.net/memo/2009/horst-koehlers-antwort-auf-meinen-brief/ Gedanken und Notizen Sun, 26 Sep 2010 16:19:22 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.0.1 Von: Dominik Schwarz http://www.dominik-schwarz.net/memo/2009/horst-koehlers-antwort-auf-meinen-brief/comment-page-1/#comment-2105 Dominik Schwarz Fri, 17 Jul 2009 08:34:38 +0000 http://www.dominik-schwarz.net/memo/?p=448#comment-2105 Hallo SirGentleman, das ist so nicht korrekt. Der Bundespräsident muss jedes Gesetz auf seine Verfassungsmäßigkeit prüfen und zeichnen. Hat er verfassungsrechtliche Bedenken, kann/muss er seine Unterschrift verweigern, was Bundespräsident Köhler auch bereits zwei mal getan hat. Und das wilde Durcheinanderwürfeln der Gewaltenteilung halte ich für ausreichend bedenklich, um eine Unterschrift zu verweigern. Hallo SirGentleman,

das ist so nicht korrekt. Der Bundespräsident muss jedes Gesetz auf seine Verfassungsmäßigkeit prüfen und zeichnen. Hat er verfassungsrechtliche Bedenken, kann/muss er seine Unterschrift verweigern, was Bundespräsident Köhler auch bereits zwei mal getan hat.

Und das wilde Durcheinanderwürfeln der Gewaltenteilung halte ich für ausreichend bedenklich, um eine Unterschrift zu verweigern.

]]> Von: SirGentleman http://www.dominik-schwarz.net/memo/2009/horst-koehlers-antwort-auf-meinen-brief/comment-page-1/#comment-2104 SirGentleman Fri, 17 Jul 2009 07:46:04 +0000 http://www.dominik-schwarz.net/memo/?p=448#comment-2104 Hallo Dominik, Ob der Bundespräsident da was tun kann, ist eher unwahrscheinlich. Er verkündet nur die Gesetze, d.h. wenn der Bundestag mit der Zustimmung des Bundesrates alles formell richtig gemacht haben, hat Herr Köhler keine andere Wahl, sonst handelt er rechtswidrig und wird seinerseits zur Rechenschaft gezogen. Es wäre sinnvoller eine Verfassungsbeschwerde an das Bundesverfassungsgericht einzureichen, aber dort müsstest du behaupten, durch die öffentliche Gewalt in deinen Grundrechten verletzt zu sein. Eigentlich könnte man sagen, dass das Amt des Bundespräsidenten überflüssig ist. Hallo Dominik,
Ob der Bundespräsident da was tun kann, ist eher unwahrscheinlich. Er verkündet nur die Gesetze, d.h. wenn der Bundestag mit der Zustimmung des Bundesrates alles formell richtig gemacht haben, hat Herr Köhler keine andere Wahl, sonst handelt er rechtswidrig und wird seinerseits zur Rechenschaft gezogen. Es wäre sinnvoller eine Verfassungsbeschwerde an das Bundesverfassungsgericht einzureichen, aber dort müsstest du behaupten, durch die öffentliche Gewalt in deinen Grundrechten verletzt zu sein.
Eigentlich könnte man sagen, dass das Amt des Bundespräsidenten überflüssig ist.

]]> Von: Internetsperren 13.-15.07.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk http://www.dominik-schwarz.net/memo/2009/horst-koehlers-antwort-auf-meinen-brief/comment-page-1/#comment-2102 Internetsperren 13.-15.07.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk Wed, 15 Jul 2009 21:33:56 +0000 http://www.dominik-schwarz.net/memo/?p=448#comment-2102 [...] Der Bundespräsident soll nun die Internetsperren stoppen Haufe: Arbeitskreis Zensur fordert Stopp des Gesetzes zu Web-Sperren tutsi.de: Netzsperren verhindern und Zensursula stoppen: Offener Brief an Horst Köhler gulli:news: Appell an Horst Köhler teltarif.de: Forderung: Bundespräsident Köhler soll Internet-Sperren stoppen Winfuture: Anwalt: Köhler soll Netzsperren-Gesetz stoppen PC Professionell: Bundespräsident soll Internet-Sperren stoppen derNewsticker: Offener Brief: Köhler soll Internet-Sperrgesetz stoppen Shortnews: Köhler soll Web-Sperren-Gesetz stoppen c’t: Bundespräsident soll Gesetz zu Web-Sperren stoppen onlinekosten.de: Bundespräsident soll Internet-Sperren stoppen pressmap: Bundespräsident soll Internet-Sperr-Gesetz stoppen Michael Jäger: Was wird der Bundespräsident machen… Mein Politik Blog: Bundespräsident soll Internet-Sperr-Gesetz stoppen BLOG.rohrmann.com: Bundespräsident kann Internet-Sperren in letzter Minute stoppen ZDnet.de: Bürgerrechtler fordern Horst Köhler zum Einschreiten gegen Zensursula auf Dominik Schwarz: Horst Köhlers Antwort auf meinen Brief [...] [...] Der Bundespräsident soll nun die Internetsperren stoppen Haufe: Arbeitskreis Zensur fordert Stopp des Gesetzes zu Web-Sperren tutsi.de: Netzsperren verhindern und Zensursula stoppen: Offener Brief an Horst Köhler gulli:news: Appell an Horst Köhler teltarif.de: Forderung: Bundespräsident Köhler soll Internet-Sperren stoppen Winfuture: Anwalt: Köhler soll Netzsperren-Gesetz stoppen PC Professionell: Bundespräsident soll Internet-Sperren stoppen derNewsticker: Offener Brief: Köhler soll Internet-Sperrgesetz stoppen Shortnews: Köhler soll Web-Sperren-Gesetz stoppen c’t: Bundespräsident soll Gesetz zu Web-Sperren stoppen onlinekosten.de: Bundespräsident soll Internet-Sperren stoppen pressmap: Bundespräsident soll Internet-Sperr-Gesetz stoppen Michael Jäger: Was wird der Bundespräsident machen… Mein Politik Blog: Bundespräsident soll Internet-Sperr-Gesetz stoppen BLOG.rohrmann.com: Bundespräsident kann Internet-Sperren in letzter Minute stoppen ZDnet.de: Bürgerrechtler fordern Horst Köhler zum Einschreiten gegen Zensursula auf Dominik Schwarz: Horst Köhlers Antwort auf meinen Brief [...]

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