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Die Antwort auf meinen Brief an Horst Köhler.
Am 19. Juni habe ich an unseren Bundespräsidenten Horst Köhler geschrieben. Inhalt meines Briefs waren meine massiven Bedenken hinsichtlich des “Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen”.
Heute habe ich die Antwort aus Bundespräsidialamt erhalten. Da es sich um keinen persönlichen Brief handelt, erlaube ich mir, das Antwortschreiben im Volltext hier zu zitieren:
Sehr geehrter Herr Schwarz,
Bundespräsident Köhler hat mich gebeten, für Ihren Brief vom 19. Juni 2009 zu danken, mit dem Sie Bedenken gegen das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen erheben.
Der Bundespräsident hat keine Möglichkeit, auf die inhaltliche Gestaltung eines Gesetzes während des Gesetzgebungsverfahrens Einfluss zu nehmen. Er bittet Sie daher um Verständnis, dass er sich zu dem Inhalt des von parlamentarischen Gremien zu beratenden Gesetzes nicht äußern möchte. Er wird die Frage der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes prüfen, sobald ihm nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens ein entsprechendes Gesetz zur Ausfertigung vorgelegt wird. Ihre Ausführungen wird er berücksichtigen, soweit sie verfassungsrechtlich von Belang sind.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Was ist also von dieser Antwort zu halten? Nun, zunächst muss klar sein, was die Erwartungen an einen solchen Brief sind. Dass ein (persönlicher) Dialog als Reaktion fast völlig auszuschließen ist, muss jedem, der an den Bundespräsidenten (oder einen Amtsinhaber ähnlicher Größenordnung) schreibt, klar sein. Und das war auch niemals Intention, selbst wenn ich mich sehr gerne mit Herrn Bundespräsident Köhler über dieses Thema unterhalten würde.
Mir waren zwei Aspekte wichtig:
- Besser, der Bundespräsident erhält 100 Briefe zu diesem Thema, als dass er 99 erhält. Besser 1.000 als 999. Besser ich habe mein Anliegen vorgetragen, als dass ich geschwiegen habe. Ich erwarte, in irgend einer Art und Weise registriert zu werden, selbst wenn es nur die Zahl “X Bürgerbriefe zum Thema Netzsperren” in seiner täglichen Zusammenfassung ist.
- Noch viel wichtiger sind mir die vielen Gespräche mit meinem Freunden und Bekannten zu diesem Thema. Ich möchte zeigen, dass mir dieses Thema wichtig ist und ich möchte zeigen, dass diese Thematik für uns alle wichtig ist. Dass die Zusammenhänge viel komplexer sind, als manche Kurznachrichten es darstellen und man als Laie denken könnten. Dass es solche Dinge wie Netzneutralität überhaupt gibt – und was dies für uns alle bedeutet. Oder anders ausgedrückt: Wir müssen das Internet erklären und mit meinem Brief habe ich die Aufmerksamkeit meiner Klasse.
Das waren meine Erwartungen und soweit ich es beurteilen kann, habe ich beide erreicht. Was ist nun aber von der Antwort zu halten?
Eigentlich stört mich nur eine Sache, diese dafür um so mehr: der erste Satz. Ich bin nicht gegen das “Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen”. Dieser Titel ist schwer irreführend, denn dieses Gesetz gibt es nicht und all zu leicht entsteht bei Dritten der Eindruckt, es bestünde Kritik am Vorgang der “Bekämpfung der Kinderpornographie”.
Dies ist grundlegend falsch! Befürworter und Gegner des Gesetzes werden – völlig zu Recht – nicht müde zu betonen, dass Kinderpornographie ein schreckliches Verbrechen ist, welches es mit rechtsstaatlichen Mitteln konsequent verfolgt werden muss.
Die Kritik am vorliegenden Gesetzesentwurf bezieht sich schließlich gerade darauf, dass mit dem “Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen” – so übrigens der korrekte Name – eben keine Kinderpornographie bekämpft wird, sondern lediglich ein löcheriger Vorhang davorgehalten wird, der noch ganz andere Gefahren birgt.
Sehr schade also, dass obwohl ich in meinem Schreiben die korrekte Gesetzesbezeichnung verwendet habe, der Antwortschreiber den falschen Namen verwendet. Ich möchte glauben, es war ein unbeabsichtigtes Versehen.
Ausgegruschelt:Ich habe zwei Accounts in Soical Networks gelöscht
Ich habe heute meinen lastfm-Account gelöscht. Und weil ich schon dabei war, habe ich meinen studiVZ-Account gelöscht. Und das kam so:
Lastfm ist eine Mischung aus Onlineradio und Netzwerk für Musikfreunde. Mit einer kleinen Software, die an mein iTunes gekoppelt ist, wird alles, was ich in iTunes abspiele an lastfm übermittelt. Dort wird mein “Hörverhalten” analysiert und auf Basis einfacher Statistik werden mir Bands vorgeschlagen, die ich ich noch nicht kenne, die aber zu meinem Musikprofil passen könnten.
Das funktioniert mal mehr und mal weniger gut, je heterogener die Hörgewohnheiten desto schwieriger ist es natürlich. Dennoch, zusammen mit der Onlineradio-Funktion alles in allem eine prima Webseite. Trotzdem habe ich meinen Account gelöscht. Seit mehreren Jahren schicke ich jedes Lied, welches ich spiele, an lastfm. Und dort bleibt es gespeichert, wird statistisch aufbereitet und ist für jeden einsehbar. Zwar hatte ich die “Liveinfos”, also die unmittelbare Anzeige welcher Track gerade von iTunes abgespielt wird, von Anfang an abgeschaltet, Monats- Quartals und Jahresstatistiken hingegen lassen sich nicht abschalten.
Trotz eines schönen Relaunchs im letzten Jahr, trotz des riesigen Verzeichnis: Ich habe lastfm nie wirklich genutzt. Und unter diesen Voraussetzungen brauche ich auch keinen Account, unter diesen Voraussetzungen muss ich auch meine Musikdaten nicht hinschicken. Also habe ich meinen Account gelöscht. Funktioniert problemlos.
Dann dieses Studentenverzeichnis. In studiVZ hingegen dürfte ich erst gar nicht sein, die AGB verbieten mir die Teilnahme als Nicht-Student – nunja. Und es gibt sicherlich viele prinzipiellen Gründe, erst gar keinen Account auf studiVZ anzulegen, doch so lange ich twittere und auf facebook bin, können die kaum zählen. Der Grund war viel simpler.
Auch studiVZ habe ich nie aktiv genutzt, doch selbst wenn ich es mit all seinen Möglichkeiten nutzen wollte, würde mich ein Profil dort repräsentieren? Repräsentation und Kontaktmöglichkeiten, darum geht es schließlich in den Social Networks. Aber genau dass schafft studiVZ für mich nicht.
Wollte ich Bilder hochladen, hätte ich Größenbeschränkungen, hätte Speicherort, Anzahl und maximale Dateigröße vorgegeben. Wollte ich Texte schreiben, hätte ich dafür keinen Platz. Wollte ich präsentieren, verändern und gestalten – es gäbe dafür keinen Platz.
Und die Kontaktfunktion: Ich ärgere mich, wenn ich studiVZ-Nachrichten bekomme, die statt in meinem Posteingang auf einer Webseite liegen, das bringt mich aus dem Arbeitsfluss. Ich ärgere mich, wenn ich mit “Freunde” verknüpft bin, deren Namen mir nichts sagen oder deren “Freundschaftsanfrage” die einzige Interaktion war, die je stattgefunden hat.
Dabei habe ich doch bereits eine Webseite, von der ich mich vollständig und umfassend repräsentiert fühle. Auf der es Kontaktmöglichkeiten gibt, die ich bestimmen – frei verfügbar ohne Anmeldung für alle. Ich habe – meine Webseite, diese hier! Und dann habe ich meinen studiVZ Account gelöscht. Funktionierte auch problemlos.
Es ist bereits ein paar Tage her, dass ich diese Meldung gefunden habe, möchte sie aber dennoch nachreichen: Im bitter armen Kambodscha (Reisetagebuch) führt die Inflation der Lebensmittelpreise mittlerweile dazu, dass die Nachfrage nach Rattenfleisch enorm steigt:
Bei 5,10 Dollar für das Kilogramm Rinderfleisch kein Wunder – in einem Land, in dem der Monatslohn bei 40,- Dollar liegt und der Verkaufspreis für ein Kind bei 100,- Dollar beginnt.
Was war passiert? Am Morgen unterwegs in Richtung Jahnplatz passieren mehrere Rettungsfahrzeuge mit Blaulicht. Vermutlich im Zuge dessen sind zahlreiche Ampeln auf Rot geschaltet und auch ganz allgemein ist einfach nicht viel los. Bis ich zur nächsten Kreuzung komme. Drei Fußgängerüberwege, 6 Ampeln, alle auf rot. Und an jeder Straßenecke eine Traube Passanten, 80, vielleicht sogar mehr. Und sie warten.
Eine Minute, als ich sie aus der Ferne sehe. Zwei Minuten als ich erkenne dass die Ampeln rot sind. Drei Minuten als ich die Kreuzung erreiche. Und dann stehe ich zwischen 80 Menschen die wie ein Schwarm Vögel beständig nach rechts und links blicken. Die Stimmung ist verwirrt, aber ruhig. Alle stehen. Alle gucken. 80 Menschen stehen vor einer autoleeren, völlig freien Straße und gucken nach links und dann nach rechts. Und stehen da. Und gucken.
Und sie bringen mich aus dem Konzept. Die Straßen sind frei und der Weg übersichtlich. Doch nicht einer überquert die rote Ampel. Sie stehen und gucken und ich beginne zu grübeln, ob ich etwas übersehen habe. Und dann gehe ich bei rot über die Straße. Beäugt von 80 Menschen, 160 Bielefelder Augäpfeln.
Und was passiert? Nichts! 20 Meter weiter drehe ich mich um. Keiner hat die Straße überquert, nicht ein einziger.
